Allgemeine Geschäftsbedingungen



Allgemeine
Geschäftsbedingungen
 face="Arial, sans-serif">
 style="font-weight: bold;">  style="font-style: normal;">Xullu Multi Media, www.xullu.de


1.
Allgemeines


(1) Diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Angebote
und Leistungen betreffend die Internet-Plattform
 face="Arial, sans-serif">www.xullu.de
 face="Arial, sans-serif">.  face="Arial, sans-serif">Sofern der Kunde auf die
Einbeziehung seiner eigenen Geschäfts- oder
Einkaufsbedingungen hinweist, wird diesen widersprochen.

(2) Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor Allgemeinen
Geschäftsbedingungen.


2.
Zustandekommen des Vertrages


(1) Die
Leistungsbeschreibungen auf unseren Internetseiten
 face="Arial, sans-serif">wwwxullu.de  face="Arial, sans-serif">  face="Arial, sans-serif">stellen noch keine Angebote zum
Abschluss eines Kaufvertrages dar. Ein solches Angebot wird erst mit
der Online-Bestellung des Kunden über das Kontaktformular oder
auf Grund einer telefonischen oder in Textform erfolgenden Bestellung
abgegeben. Die anschließend von uns verschickte
Bestätigung des Eingangs der Bestellung stellt noch keine
Annahme dieses Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande mit
Zugang der Auftragsbestätigung. Der Kunde ist an sein Angebot
nicht mehr gebunden (dieses erlischt), falls wir ihm nicht binnen 5
Kalendertagen (gerechnet ab dem Eingang der Bestellung bei uns) die
Annahmeerklärung übermittelt haben.

(2) Ist eine dem Kunden verspätet zugegangene
Annahmeerklärung dergestalt abgesendet worden, dass sie bei
regelmäßiger Beförderung ihm rechtzeitig
zugegangen sein würde, und musste der Kunde dies erkennen, so
hat er uns die Verspätung unverzüglich nach dem
Empfang der Erklärung anzuzeigen, sofern es nicht schon vorher
geschehen ist. Verzögert der Kunde die Absendung der Anzeige,
so gilt die Annahme als nicht verspätet. Im Übrigen
gilt die verspätete Annahme durch uns als ein neues Angebot
zum Abschluss eines Kaufvertrages, das der Kunde durch
ausdrückliche Annahmeerklärung oder durch
Entgegennahme der Ware annehmen kann.


3.
Rechtswahl


Auf die vertraglichen
Beziehungen zwischen den Kaufvertragsparteien findet das Recht der
Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen
sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem
der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung
des UN-Kaufrechts (CSIG) ist ausgeschlossen.


4.
Preise, Zahlung, Lieferung, Versandkosten


 style="font-style: normal;">(1) In der Vergütung
ist die zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültige
Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) enthalten.

(2) Bei Vertragsschlüssen bieten wir folgende
Zahlungsmöglichkeiten an:

I. Für Lieferungen innerhalb Deutschlands:

1. Vorauskasse per


 style="font-style: normal;">Überweisung

 style="font-style: normal;">PayPal

II. Für Lieferungen ins Ausland:

Vorauskasse per


 style="font-style: normal;">Überweisung

 style="font-style: normal;">PayPal

III. Zusätzlich ist nach Absprache auch die Abholung unserer
Ware in unserem Lager
 face="Arial, sans-serif">  face="Arial, sans-serif">gegen
Barzahlung möglich (Lagerstandort: 24975 Maasbüll).

(3) Alle Artikel werden innerhalb Deutschlands und nach
Europäische Union ausgeliefert.

(4) Die Lieferung erfolgt entweder per Hermes, DHL, Deutsche Post oder
über eine herstellereigene Spedition.

(5) Die Versandkosten finden Sie in der Schaltfläche
– Dateneingabe – in der Navigation sowie bei den
Waren-Präsentationen.


5.
Fernabsatzrechtliche Informationen


(1) Die Beschreibung der
Waren ergibt sich aus der Präsentation im Internet unter
 face="Arial, sans-serif">wwwxullu.de
.


(2) Die Belehrungen
über Ihr gesetzliches Widerrufsrecht als Verbraucher,
Ausnahmen vom Widerrufsrecht, dessen vorzeitiges Erlöschen,
das Widerrufsformular, die Folgen des Widerrufs, z. B.
Rücksendung, Rücksendekosten und Wertersatz, finden
Sie unter dem Menüpunkt
„Widerrufsbelehrung“.

(3) Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von 5
Arbeitstagen (Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen) nach Erteilung
des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut (bei
Vorkasse) bzw. nach Vertragsschluss (bei Nachnahme oder Rechnungskauf).

(4) Wir erbringen keine Kundendienstleistungen, insbesondere keinen
Kundendienst, und gewähren selbst keine Garantien.

(5) Ein außergerichtliches Beschwerde- oder
Rechtsbehelfsverfahren, dem wir unterworfen sind, gibt es nicht.

(6) Alle weiteren Informationen zu unserem Unternehmen, dem Angebot und
der Abwicklung des Kaufs ergeben sich aus den Darstellungen auf unserer
Webseite.


6.
Verbraucherstreitbeilegungsverfahren


Seit dem 09.01.2016 ist die
Verordnung (EU) Nr. 524/2013 (ODR-Verordnung) in Kraft über
die Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten. Sie gilt
für die außergerichtliche Streitbeilegung von
Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus
Online-Kaufverträgen oder
Online-Dienstleistungsverträgen zwischen Verbrauchern und
Online-Händlern und bezweckt die Erreichung eines hohen
Verbraucherschutzniveaus im europäischen Binnenmarkt. Mit der
Möglichkeit einer Online-Streitbeilegung (OS) soll eine
einfache, effiziente, schnelle und kostengünstige
außergerichtliche Lösung für Streitigkeiten
angeboten werden. Die OS-Plattform leitet
ordnungsgemäß gestellte Beschwerden an die (nach
nationalem Recht) zuständigen AS-Stellen
(Außergerichtliche Streitbeilegung) weiter. Die Nutzung der
OS-Plattform selbst ist kostenlos, in Verfahren vor den AS-Stellen
können dem Verbraucher ggf. Kosten (bis zu 30,00 EUR)
entstehen, falls sein Antrag rechtsmissbräuchlich ist.

Link zur OS-Plattform der EU-Kommission:   data-cke-saved-href="https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE"
 href="https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE"
 target="_blank">https://ec.europa.eu/consumers/odr

Unsere E-Mailadresse lautet: info@xullu.de


7.
Informationen zum elektronischen Geschäftsverkehr


(1) Technische Schritte zum
Vertragsschluss

Siehe dazu die die Erläuterungen in Ziffer 2 unserer AGB.

(2) Vertragstextspeicherung / Ausdruck

Der Kunde kann den Vertragstext abspeichern, indem er durch die
Funktion seines Browsers „Speichern unter“ die
betreffende Internetseite auf seinem Computer sichert. Durch die
Druckfunktion seines Browsers hat er zudem die Möglichkeit,
den Vertragstext auszudrucken. Wir selbst speichern die Vertragstexte
und machen dem Kunden diese auf Wunsch per Email oder per Post
zugänglich.

(3) Korrekturmöglichkeit

Seine Eingaben kann der Kunde während des Bestellvorgangs
jederzeit korrigieren, indem er den Button
„Zurück“ im Browser wählt und
dann die entsprechende Änderung vornimmt. Durch
Schließen des Webbrowsers kann der Kunde den gesamten
Bestellvorgang jederzeit abbrechen. Weiterhin bietet auch die
Bestellübersicht vor Absenden der Online-Bestellung noch eine
zusätzliche Korrekturmöglichkeit, auf die der Kunde
hingewiesen wird.

(4) Sprache

Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende
Sprache ist ausschließlich Deutsch.

(5) Verhaltenskodex

Wir haben uns keinem besonderen Verhaltenskodex (Regelwerk) unterworfen.


8.
Gewährleistung


Es besteht ein gesetzliches
Mängelhaftungsrecht für die gekaufte Ware. Die
Gewährleistungsfrist (also die Haftungsdauer) bei
Mängeln der Ware beträgt bei Neuware 24 Monate, bei
gebrauchter Ware 12 Monate.

Die Gewährleistungsfrist beginnt ab der Übergabe der
Ware an den Käufer.

Die Gewährleistungsansprüche für neue und
gebrauchte Waren verjähren innerhalb von zwei Jahren ab der
Übergabe der Ware an den Käufer. Es bleibt aber bei
der regelmäßigen Verjährungsfrist von 3
Jahren,beginnend mit dem Schluss des Jahres, in dem

1. der Anspruch entstanden ist und

2. der Gläubiger von den den Anspruch begründenden
Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder
ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste,


wenn
es um die Haftung für Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht, die auf einer
von mir begangenen fahrlässigen oder vorsätzlichen
Pflichtverletzung oder einer vorsätzlichen oder
fahrlässigen Pflichtverletzung eines meiner
Erfüllungsgehilfen beruhen oder


wenn es um die
Haftung für sonstige Schäden geht, die auf einer von
mir begangenen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung oder auf einer vorsätzlichen oder grob
fahrlässigen Pflichtverletzung eines meiner
Erfüllungsgehilfen beruhen oder


wenn es um die
Haftung für arglistig verschwiegene Mängel, um
Ansprüche aus Garantieversprechen oder die Haftung nach
zwingenden gesetzlichen Vorschriften geht, z. B. nach dem
Produkthaftungsgesetz, oder


wenn es sich
um Ansprüche aus einem einvernehmlich zwischen den
Kaufvertragsparteien vollzogenen Rücktritt, einer
einvernehmlich zwischen den Kaufvertragsparteien vollzogenen Minderung
oder aus einer sonstigen Vereinbarung der Kaufvertragsparteien in Bezug
auf die Regulierung von Gewährleistungsansprüchen
handelt.

Unberührt bleibt die zweijährige
Verjährungsfrist für
Rückgriffsansprüche gemäß
§§ 478 BGB.

Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen
Verschleiß oder die normale Abnutzung.


9.
Eigentumsvorbehalt


1. Wir behalten uns das
Eigentum an dem gelieferten Gegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen
aus dem Kaufvertrag vor. Kommt der Käufer seinen vertraglichen
Pflichten nicht nach, insbesondere im Fall des Zahlungsverzugs, sind
wir berechtigt, den gelieferten Gegenstand heraus zu verlangen; der
Käufer ist in diesem Falle zur Herausgabe des Gegenstands
verpflichtet.

2. Der Käufer ist verpflichtet, uns bei Pfändungen
bezüglich des Kaufgegenstands oder sonstiger
diesbezüglicher Zugriffe oder Zugriffsversuche Dritter
bezüglich des Kaufgegenstands unverzüglich zu
benachrichtigen, damit wir unsere Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt
wahrnehmen können.


10.
Hinweis zum Batteriegesetz (BattG)


Falls das Angebot Akkus
oder Batterien umfasst, sind Sie gesetzlich verpflichtet, gebrauchte
Batterien oder Akkus gesondert zu entsorgen. Bitte geben Sie diese an
einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort ab. Batterien und
Akkus, die sie von uns erhalten haben, können Sie bei uns
unentgeltlich zurückgeben. Batterien oder Akkus, die
Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen
Mülltonne und dem chemischen Symbol des jeweiligen
Schadstoffes (z.B. „Cd“ für Cadmium,
„Pb“ für Blei, „Hg“
für Quecksilber) gekennzeichnet. Sie finden diese Hinweise
auch noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung.


11.
Transportschäden


(1) Werden Waren mit
offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren
Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie bitte
schnellstmöglich Kontakt mit uns auf.

(2) Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat
für Ihre gesetzlichen
Gewährleistungsansprüche keinerlei Konsequenzen. Sie
helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber
dem Frachtführer bzw. dem Transportversicherer geltend machen
zu können.


12.
Datenschutz


Die
Datenschutzerklärung zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen
Vorgaben finden Sie in der gesondert vorgehaltenen
Datenschutzerklärung.


13.
Urheberrechtshinweis


Die auf unseren
Internetseiten eingestellten Fotos und die von uns erstellten Texte
sind urheberrechtlich geschützt. Das unbefugte Kopieren und
Veröffentlichen hiervon (auch nur auszugsweise) wird gem.
§ 97 UrhG strafrechtlich und zivilrechtlich verfolgt.


14.
Salvatorische Klausel


Sollten einzelne
Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich
dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein bzw. unwirksam werden
oder die Vereinbarungen eine Lücke enthalten, so wird
hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen
nicht berührt.